Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von MeinMic e.K. [Download | PDF]

 

§ 1       Präambel

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedwede Geschäftsverbindung zwischenMeinMic e.K. (folgend Anbieter) und dem Kunden des Internetshops MeinMic e.K. (folgend Besteller).

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers sind nur dann verbindlich, wenn Anbieter diese schriftlich anerkannt hat.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für den Vertragsschluss mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB sowie mit Unternehmern gemäß § 14 BGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft  zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2       Vertragsschluss

1)         Angebot

Mit der Präsentation unserer Waren im Internetshop und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung der dargestellten Produkte ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden; dies stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller dar (Bestellung). Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er folgenden Bestellvorgang durchführt:

2)         Bestellvorgang

Der Besteller wählt ein Produkt aus, indem er dieses anklickt, daraufhin erscheint das Produkt samt weiteren Produktinformationen auf dem Bildschirm. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“, wird das gewählte Produkt in den virtuellen Warenkorb gelegt. Ein verbindliches Angebot wird damit noch nicht abgegeben. Der virtuelle Warenkorb wird oben rechts auf der Internetpräsenz angezeigt. Der Besteller kann nun weitere Produkte in den Warenkorb legen (s.o.), oder durch anklicken des  Buttons „zum Warenkorb“ diesen öffnen. Dort kann der Besteller nun seine Bestellung inklusive der anfallenden Versandkosten einsehen. Nun kann der Bestellvorgang durch anklicken des Buttons „zur Bestellung“ fortgesetzt werden. Auch jetzt hat der Besteller noch kein verbindliches Angebot abgegeben.

3)         Bestelldaten

Der Besteller wird nun auf die Formularseite weitergeleitet, auf welcher er auswählen kann, ob er eine einmalige Direktbestellung tätigen, ein neues Kundenkonto einrichten oder auf sein bereits bestehendes Kundenkonto weitergeleitet werden möchte.(„Schritt 1“)

a)       Direktbestellung

Die Direktbestellung erfolgt ohne die Erstellung eines Kundenkontos. Dem Besteller wird nun ein Formular angezeigt, in welches er die entsprechenden Daten einträgt, ohne dadurch bereits ein Angebot zu unterbreiten. („Schritt 2“)

b)      Neukunden / Kundenkonto

Möchte sich der Besteller neu als Kunde registrieren, wird diesem nun ebenfalls ein Formular angezeigt, in welches der Besteller die entsprechenden Daten einträgt, ohne dadurch bereits ein Angebot zu unterbreiten. Zusätzlich richtet der Besteller sich ein persönliches Konto ein, indem er seine Daten eingibt uns sich ein Passwort zuweist. Im Anschluss daran erhält der Besteller ein E-Mail vom Anbieter, welche die Registrierung bestätigt. („Schritt 2“)

c)         Registrierte Kunden

Ist der Besteller bereits als Kunde registriert, wird er aufgefordert seine Email- Adresse und sein Passwort einzugeben. Dann werden nunmehr die von ihm bei der Registrierung eingegeben Daten angezeigt. („Schritt 2“)

d)        Lieferdetails / Versandart / Zahlungsmethode

Danach wird der Besteller jeweils durch Anklicken des Buttons „Weiter“ durch die Rubriken Lieferdetails, Versandart und Zahlungsmethode geleitet, in welchen der Besteller zunächst die Möglichkeit erhält eine gesonderte Lieferadresse anzugeben, Informationen über die mögliche Versandart erhält und die möglichen Zahlungsmethoden zur Auswahl angeboten bekommt. Sowohl die Versandart als auch die Zahlungsmethode werden vom Besteller ausgewählt, ohne dadurch bereits ein Angebot zu unterbreiten. Bevor der Besteller auf die Bestellseite durch Anklicken des Button „Weiter“ weitergeleitet wird, ist durch Hakensetzung in dem dafür vorgesehenen Feld zu bestätigen, dass diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen sowohl gelesen als auch verstanden wurden. Ein wirksames Angebot wurde dadurch ebenfalls noch nicht unterbreitet. („Schritt 3 bis 5“)

4)         Bestellseite

Danach gelangt der Besteller durch Anklicken des Buttons „Weiter“ auf die Bestellseite. Dort wird der Warenkorb nochmals angezeigt. Der Besteller hat nun die Möglichkeit seine Bestellung nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Durch das Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“, gibt der Besteller ein verbindliches Angebot ab. („Schritt 6“)

Bestellbestätigung
Im Anschluss an die Abgabe des Angebots erhält der Besteller eine E-Mail an die von ihm zuvor angegebene E-Mail Adresse. Darin sind alle Angaben nochmals aufgeführt. Diese E-Mail stellt jedoch lediglich eine Bestellbestätigung, keine Annahme des Angebotes dar.

5)         Vertragsschluss

Das Angebot wird durch uns innerhalb von 3 Werktagen durch eine Auftragsbestätigung angenommen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Anbieter die Nichtbelieferung zu vertreten hat. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit von Waren unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Besteller bereits erbracht worden, so wird diese erstattet.

 

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

MeinMic e.K.

Matthew Tasa

Wächtersbacher Strasse 84

60386 Frankfurt

E-Mail: store@meinmic.com

Tel.: 069 - 40 35 35 76

Telefax: 069 - 40 35 35 06

Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandeter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme de zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag  zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel; das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren an uns zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf MeinMic e.K., Matthew Tasa, Wächtersbacher Strasse 84,  60386 Frankfurt  der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

§ 3       Lieferung/ Versand

1)         Gefahrübergang / Untersuchungspflicht

Ist der Besteller Unternehmer (gemäß § 14 BGB), erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferung. Ist der Besteller Verbraucher (gemäß § 13 BGB), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller in Verzug der Annahme ist. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Besteller oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Besteller bei Annahme der Ware vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

2)         Lieferzeiten/fristen

 Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf)

3)         Liefergebiet

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL.

4)         Versandkosten

Der Versand an den Besteller erfolgt innerhalb Deutschlands ist kostenfrei.

 

§ 4 Preise

Die angegeben Preise sind Bruttopreise, der Nettopreis sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer werden gesondert ausgewiesen. Versandkosten werden, sofern diese anfallen, gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Kaufpreis und Versandkosten sind sofort nach Erhalt der Rechnung fällig.

§ 5 Bezahlung

Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Bestellers per PayPal oder Sofortüberweisung. Ist der Besteller Unternehmer gemäß § 14 BGB kann die Bezahlung nach erfolgter Bonitätsprüfung weiterhin auf Rechnungsstellung erfolgen. Dabei muss vom Besteller zuvor seine Umsatzsteueridentifikationsnummer angegeben werden. (§ 2 Schritt 1). Soweit die vom Besteller gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung wie etwa wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Besteller die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

§ 6       Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt die Ware unser Eigentum.

Bei Unternehmern oder Kaufleuten bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.

§ 7       Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte

§ 8       Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien betroffen sind.

Soweit die Haftung desAnbieters in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9       Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 10     Datenschutz

Um den Abruf des gewünschten Artikels zu ermöglichen, erhebt, verarbeitet und nutzt:

MeinMic e.K..

Matthew Tasa

Wächtersbacher Straße 84

60386 Frankfurt

den Namen, die Adressdaten und die E-Mail Adresse des Nutzers (nachfolgend personenbezogene Daten.

1)         Zweck der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten

MeinMic e.K. erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Bestellers zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen personenbezogenen Daten werden von MeinMic e.K. lediglich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern vonauf ALL-INKL.COM - Neue MedienMünnich, Hauptstraße 68, D-02742 Friedersdorf.

MeinMic e.K. verpflichtet sich die Privatsphäre des Bestellers zu schützen und versichert die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Teledienstdatenschutzgesetz zu erheben, zu verarbeiten und ausschließlich zu oben genannten Zwecken zu nutzen.

Der Besteller hat, bezüglich der personenbezogenen Daten, die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung.

Diese Rechte kann der Besteller ausüben, indem er dies schriftlich per Mail oder auf dem Postweg gegenüber MeinMic e.K. erklärt. Sofern der Besteller in die Bedingungen dieser Erklärung einwilligt, erklärt er sich mit der geregelten Nutzung personenbezogener Daten einverstanden. Die Einwilligung oder Verweigerung erfolgt durch klicken auf das Feld “ja“ Die erteilte oder verweigerte Einwilligung wird protokolliert.

Der Besteller kann seine Einwilligung in diese Erklärung jederzeit widerrufen.

2)         Haftungsbeschränkung für externe Links

Die Website von MeinMic e.K. enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (sogenannte externe Links). MeinMic e.K. hat auf deren Inhalte keinen Einfluss und somit kann für die fremden Inhalte keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist stets der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich.

3) Verwendung von sogenannten Social Plugins

Auf der der Seite von MeinMic e.K. kommen Social Plugins von „Facebook“, „Twitter“ und „Google+“ zur Anwendung.

Facebook:

Auf der Internetseite von MeinMic e.K. wird das Social Plugin von Facebook durch den sogenannten „Gefällt mir“ Button verwendet. Dieser wird von dem Unternehmen Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, Ca 94304, USA angeboten und betrieben. Weitere Einzelheiten können Sie unter (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php) einsehen.

Wenn die Seite von MeinMic e.K.  aufgerufen wird, stellt Ihr Browser eine Verbindung zu Facebook her und es werden Inhalte von dieser Seite geladen. Desweitern kann Ihr Besuch auf MeinMic e.K. dadurch von Facebook nachvollzogen werden. Wenn Sie einen Account bei Facebook besitzen und eingeloggt sind, kann Facebook diese Informationen Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Um dies zu vermeiden, müssen Sie sich zuvor aus Ihrem Facebook Account ausloggen. MeinMic e.K. hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt dieses PlugIns und die übermittelten Informationen

Twitter:

Selbiges gilt für das Social Plugin des Dienstanbieters „Twitter“, hier wurde der „Twitter-Button“ zur Abgabe eines Kommentars in die Seite MeinMic e.K. eingebunden. Dieser wird von dem Unternehmen Twitter Inc.; 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco; Ca 94107, USA betrieben. Weitere Einzelheiten können Sie unter (http://twitter.com/privacy) einsehen.

MeinMic e.K. hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt dieses PlugIns und die übermittelten Informationen

Google+

Weiterhin verwendet MeinMic e.K. den Button von Google+, für den obiges ebenso  gilt. Dieser wird bereitgestellt von  Google Inc, 1600 Amphitheater Parkway, Mountain View, CA 94943 USA.  Weitere Einzelheiten können Sie unter (http://www.google.com/intl/de/policies/privacy) einsehen.

MeinMic e.K. hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt dieses PlugIns und die übermittelten Informationen

4) Verwendung von Cookies

MeinMic e.K. setzt sogenannte Cookies ein, dabei handelt es sich um kleine Textdateien, durch die MeinMic e.K. seinen Kunden einen auf diese zugeschnitten Service anbieten kann. Es werden hierbei keinerlei personenbezogenen Daten über Cookies erfasst oder übermittelt Wenn Sie nicht möchten, dass Cookies bei Ihrem Besuch auf der Website zur Anwendung kommen, können Sie dies in Ihren Browsereinstellungen abstellen. Dann sind jedoch nicht alle Funktionen von MeinMic e.K. verfügbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind ohne Cookies nicht verfügbar. Teilweise dienen Sie der Steuerung des Bestellvorgangs.

5) Google Analytics

MeinMic e.K. verwendet den Webanalysedienst Google Analytics, dies ist ein Dienst des US amerikanischen Unternehmens Google Inc. Dieser Webanalysedienst verwendet die oben beschriebenen Cookies. Die durch die Verwendung dieser sogenannten Cookies erlangten Informationen über die Nutzung von MeinMic e.K. werden an einen Server von Google in den  USA übertragen und dort gespeichert. Durch die Anwendung der die IP-Anonymisierung durch MeinMic e.K. wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedsstaaten der EU oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in wenigen Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Diese erzeugten Informationen werden von Google für Auswertung der Nutzung von MeinMic e.K. verwandt, um Reports über die Websiteaktivitäten für MeinMic e.K. Seite zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können jedoch die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihres Browsers verhindern. Durch die Nutzung von MeinMic e.K. erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Sie haben jedoch auch die Möglichkeit die Nutzung Ihrer Daten zu verhindern, indem Sie folgendes Browser –Plugin, zur Verfügung gestellt von Google hier herunterzuladen.

http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Es wird sich vorbehalten, diese Richtlinien unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben zu ändern.

Ende der Datenschutzerklärung

 

§ 11     Anwendbares Recht – Gerichtstand

Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Besteller entgegen seiner Angaben keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Frankfurt am Main. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern per E-Mail übermittelt.